Donald Trump, Präsident der Vereinigten Staaten, hat gedroht, hohe Zölle gegen Europa zu erheben, falls der Vorschlag der Europäischen Union zur Umwandlung Kanadas in das erste "assoziierte Mitglied" dieser Union vorangetrieben wird. Trump bezeichnete diesen Vorschlag als "lächerlich" und beschrieb Kanada erneut als unerwünschten Handelspartner der Vereinigten Staaten.
Vorschlag von Ursula von der Leyen
Der Vorschlag zur assoziierten Mitgliedschaft Kanadas wurde von Ursula von der Leyen, der Präsidentin der Europäischen Kommission, in ihrer jährlichen Rede zur Lage der Europäischen Union gemacht. Mark Carney, der Premierminister Kanadas, war ebenfalls bei dieser Sitzung anwesend, und von der Leyen forderte eine Ausweitung der Beziehungen beider Seiten über das Freihandelsabkommen "CETA" hinaus und sprach von der Schaffung eines "Bündnisses für die Zukunft" zwischen Europa und Kanada.
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Rechtliche und geopolitische Herausforderungen
Es ist noch unklar, welchen rechtlichen Rahmen die "assoziierte Mitgliedschaft" haben wird, da ein solcher Titel in den bestehenden Verträgen der Europäischen Union nicht existiert und seine Umsetzung möglicherweise die Zustimmung der Mitgliedstaaten und sogar rechtliche Änderungen erfordert. Dennoch diskutieren Brüssel und Ottawa über die Ausweitung der Zusammenarbeit in Bereichen wie Verteidigungsindustrie, Energie, kritische Mineralien, künstliche Intelligenz, Cybersicherheit und fortschrittliche Technologien.
Die Annäherung Kanadas an Europa hat sich verstärkt, während die Beziehungen zwischen Ottawa und Washington stark angespannt sind. Trump hat in den vergangenen Monaten neben dem Druck durch Zölle mehrmals von der Umwandlung Kanadas in den "einundfünfzigsten Bundesstaat" der USA gesprochen. Die Regierung Carney hat im Gegenzug versucht, die wirtschaftliche Abhängigkeit Kanadas von den USA zu verringern, einem Markt, der nach wie vor das Ziel eines Großteils der Exporte dieses Landes ist.
Carney hat betont, dass Kanada nicht an einer Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union interessiert ist, sondern ein "einzigartiges" und tieferes Bündnis mit Europa anstrebt. Das Büro des Premierministers Kanadas gab nach dem Treffen zwischen Carney und von der Leyen bekannt, dass beide Seiten sich über eine engere Zusammenarbeit in den Bereichen Verteidigung, Energie, kritische Mineralien, Technologie und Finanzdienstleistungen einig sind.
Die neue Drohung von Trump zeigt, dass der Wettbewerb um die zukünftige Ausrichtung Kanadas über handelsbezogene Differenzen hinausgegangen ist und zu einem geopolitischen Thema geworden ist. Die Europäische Union hat erklärt, dass eine engere Annäherung an Kanada nicht gegen ein anderes Land gerichtet ist, jedoch hat Washington eindeutig auf jede strategische Veränderung Ottawas in Richtung Europa reagiert.
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