Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, gab in ihrer Rede im Europäischen Parlament den Vorschlag zur Gründung eines Europäischen Sicherheitsrates bekannt. Dieser Rat wurde mit dem Ziel entworfen, die sicherheitspolitische und verteidigungspolitische Zusammenarbeit zwischen europäischen Ländern und Partnern wie Kanada zu stärken, insbesondere angesichts der zunehmenden Bedrohungen durch Russland.
Engere Zusammenarbeit mit Kanada
Von der Leyen betonte in dieser Rede, die in Straßburg stattfand, dass die Europäische Union und Kanada als zwei Demokratien, die mit "Rissen im regelbasierten internationalen System" konfrontiert sind, ihre Beziehungen ausbauen müssen. Sie forderte Premierminister Mark Carney auf, im Rahmen der Umwandlung Kanadas in das erste assoziierte Mitglied der Europäischen Union zusammenzuarbeiten. Diese Aufforderung fand bei den Abgeordneten des Parlaments Zustimmung.
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Carney, der kürzlich die Vertiefung der Beziehungen zur Europäischen Union anstrebt, nahm als erster Regierungschef eines ausländischen Staates an der jährlichen Sitzung "Zustand der Europäischen Union" teil. Ziel dieser Sitzung ist es, den Fortschritt der Beziehungen beider Seiten vor dem bevorstehenden Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU und Kanadas in Montreal im nächsten Monat zu beschleunigen.
Allianz für die Zukunft und Sicherheit Europas
Von der Leyen betonte auch die Notwendigkeit, über die Handelskooperation hinauszugehen und die Beziehungen zu einer "Allianz für die Zukunft" zu entwickeln. Sie erklärte, dass in verschiedenen Bereichen wie Technologie, Verteidigung, Energie und Cybersicherheit mehr gemeinsame Kooperationen entstehen müssen.
In diesem Zusammenhang verwies sie auf Pläne zur Schaffung eines "Notfall-Sicherheitsprotokolls", das es den Mitgliedstaaten der Union ermöglicht, im Falle einer Krise sofortige Verhandlungen aufzunehmen. Dieser Plan ist insbesondere angesichts der hybriden Bedrohungen durch Russland von großer Bedeutung.
Die Präsidentin der Europäischen Kommission fügte hinzu: "Wir müssen uns zusammenschließen, um angemessen auf die Gefahren zu reagieren, die die Sicherheit unseres Kontinents bedrohen. Diese Bedrohungen werden Tag für Tag mehr zur Realität." Sie versprach auch, dass die Unterstützung der Union für die Ukraine im Angesicht der russischen Angriffe vor dem Winter erhöht werden würde.
Von der Leyen wies auch auf die Notwendigkeit hin, die militärischen Fähigkeiten Europas unabhängig zu entwickeln, und forderte die Schaffung "eines neuen europäischen Instruments für strategische Befähigungen". Diese Maßnahmen zeigen den Willen Europas, die eigene Sicherheit und Verteidigung gegen globale Bedrohungen zu stärken und könnten zu einer engeren Zusammenarbeit mit gleichgesinnten Ländern beitragen.
Schließlich könnten diese Entwicklungen im Bereich Sicherheit und internationale Zusammenarbeit weitreichende Auswirkungen auf die demokratischen und sicherheitspolitischen Beziehungen im europäischen Kontinent haben und dazu beitragen, die Position Europas gegenüber globalen Herausforderungen zu stärken.
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