Marine Le Pen, die Vorsitzende der Nationalen Versammlung Frankreichs, plant im Falle eines Wahlsiegs bei den Präsidentschaftswahlen im nächsten Jahr kein Referendum über den Austritt aus der Europäischen Union. Dies wird deutlich inmitten von Gerüchten und Fehlinformationen über ihre Positionen in den sozialen Medien.
Geschichte von Le Pens Positionen zur Europäischen Union
Le Pen war in der Vergangenheit eine vehemente Kritikerin der Europäischen Union und hatte 2016, nach dem Brexit-Referendum in Großbritannien, den Austritt dieses Landes aus der Europäischen Union unterstützt. In den Wahlkämpfen der Jahre 2012 und 2017 hatte sie ebenfalls auf den Austritt Frankreichs aus dieser Union und die Abschaffung des Euro bestanden. Doch bei den Wahlen 2022 änderte sie ihre Position und forderte anstelle eines Austritts grundlegende Reformen in der Europäischen Union. Sie möchte nun, dass die Befugnisse Brüssels reduziert werden und die Union zu einem lockereren Bündnis unabhängiger Staaten wird.
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Entwicklungen in den rechtsextremen Parteien Europas
Le Pens Positionsänderung ist ein Zeichen für einen größeren Trend unter den rechtsextremen Parteien Europas. In der Vergangenheit hatten rechtsextreme Politiker in verschiedenen Ländern wie den Niederlanden und Italien ähnliche Referenden gefordert, doch diese Forderungen sind in den letzten Jahren zurückgegangen. Dennoch hat kürzlich Geert Wilders, der Vorsitzende der rechtsextremen Freiheitspartei in den Niederlanden, erneut eine Überprüfung der Mitgliedschaft seines Landes in der Europäischen Union gefordert.
Trotz der Tatsache, dass Le Pen in Umfragen an der Spitze steht und etwa 33 bis 36 Prozent der Stimmen erreicht hat, zeigen Studien, dass die französische Gesellschaft zunehmend die Europäische Union unterstützt. Eine aktuelle Umfrage ergab, dass 49 Prozent der Franzosen bei einem Referendum für den Verbleib in der Europäischen Union stimmen würden.
Obwohl Le Pen derzeit nicht an einem Referendum über den Austritt aus der Europäischen Union denkt, hat sie vorgeschlagen, Themen wie den Umgang mit "islamistischen Ideologien" und die Begrenzung der Migration zur Abstimmung zu bringen. Diese Vorschläge könnten die Gerüchte über ein Referendum anheizen.
Während Le Pen versucht, ihre Position bei den Wahlen im nächsten Jahr zu nutzen, könnten ihre Positionsänderungen und die zunehmende öffentliche Unterstützung für die Europäische Union ernsthafte Herausforderungen für sie und ihre Partei darstellen.
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