Andrius Kubilius, der europäische Verteidigungskommissar, erklärte, dass Europa auf die hybriden Bedrohungen Russlands "schmerzhaft" reagieren müsse. In seinen Äußerungen wies er auf die Notwendigkeit hin, einen Fahrplan für hybride Kriege zu entwickeln, und sagte: "Wir können Wege finden, wie Russland einen hohen Preis für seine Provokationen zahlen kann."
Entwicklung neuer Mechanismen
Diese Äußerungen folgten auf die Rede von Ursula von der Leyen, der Präsidentin der Europäischen Kommission, in ihrer jährlichen Ansprache zur Lage der Europäischen Union. Von der Leyen schlug vor, dass Europa einen Mechanismus zur Reaktion auf Vorfälle hybrider Kriege schaffen sollte. Jüngste Vorfälle, einschließlich des Einsatzes von Drohnen in Osteuropa und anderer Ereignisse an den Kriegsgrenzen, haben ernsthafte Bedenken in dieser Region ausgelöst.
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Konsens zwischen den baltischen Staaten
Im vergangenen Monat führten mehrere Vorfälle dazu, dass fünf europäische Kommissare aus den baltischen Staaten eine stärkere Reaktion der Europäischen Union forderten. Von der Leyen erläuterte in ihrer Rede eine neue europäische Antwort auf Bedrohungen, die "unterhalb der Schwelle eines bewaffneten Angriffs" liegen, aber eindeutig die nationale Sicherheit bedrohen. Einer ihrer Vorschläge ist ein neuer Mechanismus namens "Notfall-Sicherheitsprotokoll", das die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten stärken wird.
Dieses Protokoll bringt im Falle einer Krise alle Mitgliedstaaten zusammen, um eine koordinierte europäische Antwort zu entwerfen und eine Eskalation der Situation zu verhindern. Kubilius fügte hinzu: "Die Europäische Union ist eine Solidaritätsunion."
Europäischer Sicherheitsrat
Von der Leyen kündigte auch die Schaffung eines neuen Führungsformats namens "Europäischer Sicherheitsrat" an, das neben den Mitgliedstaaten der Union auch Länder wie die Ukraine, Großbritannien, Norwegen und Kanada umfassen wird. Sie sagte: "Lange Zeit haben wir über ein auf die Sicherheit unseres Kontinents fokussiertes Führungsformat diskutiert, und dieses Thema ist jetzt besonders angesichts der Art und des Ausmaßes der bevorstehenden Risiken von großer Bedeutung."
Schließlich betonte der europäische Wirtschafts kommissar Valdis Dombrovskis, dass der Europäische Sicherheitsrat zur "NATO" hinzugefügt wird und nicht mit ihr konkurrieren wird. Er sagte: "Wir sehen, dass der Krieg in der Ukraine zu einem Drohnenkrieg geworden ist, und Russland produziert Millionen von Drohnen pro Jahr. Wir müssen unsere Verteidigungsfähigkeiten stärken."
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