Die Europäische Kommission hat am Donnerstag den Druck auf China erhöht und greifbare Ergebnisse in den Handelsverhandlungen mit Peking gefordert. Diese Forderung wurde nach einem einstündigen Videoanruf zwischen Maroš Šefčovič, dem Handelskommissar, und seinem chinesischen Amtskollegen Wang Wentao geäußert. Ziel der Europäischen Union ist es, von China Verpflichtungen zur Wiederherstellung der Handelsbeziehungen zu erhalten, da das Handelsdefizit dieses Blocks mit China schnell auf eine Milliarde Euro pro Tag ansteigt.
Handelsherausforderungen und Marktzugang
China strebt Zugang zum Markt von 450 Millionen Verbrauchern der Europäischen Union an und wehrt sich gegen europäische Forderungen zur Reduzierung seiner Exporte. Die Europäische Kommission erklärte in einer Mitteilung: "Während echte Interaktion weiterhin Priorität hat, ist es wichtig, dass greifbare Ergebnisse in der zweiten Sitzung des Handels- und Investitionsrats in Peking im Oktober präsentiert werden. Dies ist ein Signal, dass wir von Erklärungen zu Ergebnissen übergehen."
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Erwartungen an die bevorstehenden Verhandlungen
Die kommenden Wochen werden für die Verhandlungen von entscheidender Bedeutung sein. Europäische Beamte werden bald nach China reisen, um technische Gespräche zu führen, und Maroš Šefčovič wird vom 8. bis 9. Oktober nach Peking reisen. In ihrer Rede vor den Mitgliedern des Europäischen Parlaments betonte Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission, ebenfalls die Notwendigkeit, greifbare Ergebnisse in den Verhandlungen mit China zu erzielen, und sagte: "Worte sind gut, aber Taten sind besser."
Es wird erwartet, dass China auf der Agenda des kommenden EU-Gipfels im Oktober prominent angesprochen wird. Die europäischen Führer haben die Kommission aufgefordert, greifbarere Ergebnisse aus ihren Gesprächen mit Peking zu erzielen. In einem Interview betonte Šefčovič, dass ohne "ein vorzeigbares Ergebnis" für die EU-Führer "politisches Interesse an der Suche nach Lösungen durch andere Mittel" bestehen wird.
Die Europäische Union verfügt auch über verschiedene Handelsverteidigungsinstrumente, einschließlich Antidumpingzöllen und Zöllen gegen unfaire Subventionen. Ein weiteres Ziel ist es, die Abhängigkeit europäischer Unternehmen von chinesischen kritischen Mineralien für strategische Technologien zu verringern.
Diese Entwicklungen erfolgen vor dem Hintergrund, dass die Beziehungen zwischen Peking und Brüssel aufgrund der Einführung mehrerer gesetzlicher Vorschläge durch die Europäische Kommission zum Schutz des Marktes der Europäischen Union unter Druck stehen. Einer dieser Vorschläge umfasst die Einführung einer europäischen Präferenz für in Europa hergestellte Produkte.
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