Russland und China haben eine Resolution, die es unabhängigen Experten ermöglicht hätte, die Überwachung der erneut gegen den Iran wegen seines Atomprogramms verhängten Sanktionen fortzusetzen, im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vetoiert. Diese Maßnahme stellt einen Rückschlag für die internationalen Bemühungen zur Überwachung dieser Sanktionen dar.
Auswirkungen der Sanktionen auf den Iran und Europa
Die von den Vereinigten Staaten vorgeschlagene Resolution, die darauf abzielte, das Mandat des UN-Expertenteams um ein weiteres Jahr zu verlängern, scheiterte am Donnerstag mit 11 zu 2 Stimmen im Sicherheitsrat. Die Länder Somalia und Pakistan enthielten sich ebenfalls. Die Sanktionen des Sicherheitsrates, die am 27. September des letzten Jahres erneut verhängt wurden, bleiben in Kraft und umfassen die Sperrung von iranischen Vermögenswerten im Ausland, Einschränkungen beim Waffenverkauf an Teheran und Strafen für die Entwicklung des ballistischen Raketenprogramms dieses Landes.
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Reaktionen auf das Veto und die Zukunft der Überwachung
Die iranische Vertretung bei den Vereinten Nationen bedankte sich bei Russland und China für das Veto dieser Resolution und erklärte, dass diese Länder „die betrügerischen Bemühungen der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten, den Sicherheitsrat zu ihren politischen Zielen zu missbrauchen“, verhindert hätten. Dennoch hat diese Maßnahme Bedenken hinsichtlich des Status des iranischen Atomprogramms und dessen Auswirkungen auf die Sicherheit Europas aufgeworfen. Experten glauben, dass der Sicherheitsrat ohne ein unabhängiges Gremium zur Überwachung der Sanktionen möglicherweise nicht in der Lage sein wird, mögliche Verstöße angemessen zu überwachen.
Französische, deutsche und britische Diplomaten, die Druck auf den Iran ausüben wollen, um zu seinen atomaren Verpflichtungen zurückzukehren, prüfen neue Wege zur Gewährleistung der Durchsetzung der Sanktionen. Sie könnten einen ähnlichen Ansatz wie nach der Aufhebung des UN-Expertenteams für Nordkorea im März 2024 verfolgen.
Dieses Veto erfolgt auch zu einem Zeitpunkt, an dem die Vereinigten Staaten versuchen, Teheran wirtschaftlich zu isolieren. Das US-Finanzministerium und das Außenministerium haben angekündigt, zwei Unternehmen wegen ihrer Unterstützung des Iran bei der Umgehung von Sanktionen ins Visier genommen zu haben. Infolge dieser Entwicklungen sind die Bedenken hinsichtlich humanitärer und wirtschaftlicher Krisen im Iran und deren Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Europa gestiegen.
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